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Leitfaden zur Belegprüfung

Mit der Änderung der AVBayKiBiG zum 1. September 2013 wurden in § 23 Regelungen zur Belegprüfung in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege sowie zum Rücknahme-, Widerrufs- und Vollstreckungsverfahren erstmalig aufgenommen.

Mit der Belegprüfung tritt eine Fülle von Fragen auf. Der nun veröffentlichte, u.a. mit dem Obersten Rechnungshof abgestimmte Leitfaden zur Belegprüfung soll ein möglichst einheitliches Verfahren gewährleisten. Die staatlichen Bewilligungsbehörden erhalten einen Rahmen für die Durchführung der Belegprüfung und Hinweise, welche Konsequenzen bei Verstößen gegen gesetzliche Regelungen ggf. zu ziehen sind.

Die Gemeinden, die selbst Belegprüfung durchführen, können sich an dem Leitfaden orientieren. Den Trägern von Einrichtungen kann der Leitfaden dazu dienen, von vornherein Fehler zu vermeiden.

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